Einwanderungsgesetz

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Sandra78
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Einwanderungsgesetz

Beitrag von Sandra78 »

Das bereits im Mai hier http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... -oppermann" onclick="window.open(this.href);return false; angekündigte Vorhaben der SPD erneut zu versuchen ein Einwanderungsgesetz nach kanadische Vorbild vorzuschlagen, ist wohl jetzt fertig und soll im Bundestag diskutiert werden. Wie jetzt überall zu lesen ist.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 65789.html" onclick="window.open(this.href);return false;

Das wurde auch Zeit das das wieder auf den Tisch kommt. So ein Gesetz ist meiner Meinung nach überfällig und kommt hoffentlich endlich durch.

Ich habe spaßeshalber mal bei pegida auf die Seite geschaut um zu schauen wie dort reagiert wird. Der Beitrag von Lutz Bachmann kann in einen aber nur das Kopfschütteln hervorrufen. Was eine Verdrehung der Tatsachen. Der stellt es doch tatsächlich so hin als wäre die SPD nen Wendehals weil sie es jetzt machen wollen und ja nur Pegida seit zwei Jahren als einzige dies gefordert haben. Und pegida ja nun wirkt. Dabei fordert die SPD das schon länger als Pegida.

Tatsache ist das die SPD bereits 2002 ein solches Gesetz wollte bzw solche Passagen im Rahmen der EU Freizügigkeit die damals u.a eingeführt wurden enthalten waren. Dies wurde aber damals von der CDU geblockt und entsprechende Passagen gestrichen.

Wenn meckern, dann bitte den Tatsachen entsprechend richtig. Die SPD wollte immer so ein Gesetz, die CDU nicht (außer Rita Süssmuth die wollte das auch)
Wir sind alle Engel mit nur einem Flügel und um zu fliegen, müssen wir uns gegenseitig umarmen.
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